Überzahlung nach Arbeitsaufnahme

§§ 68 ff SGB XII Umfang der Leistungen, Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, Altenhilfe, Blindenhilfe, Hilfe in sonstigen Lebenslagen, Bestattungskosten...

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MoritzFrankfurt
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Überzahlung nach Arbeitsaufnahme

Ungelesener Beitragvon MoritzFrankfurt » 11.07.2019, 18:26

Hallo Zusammen,

im vergangenem Oktober bezog ich Leistungen in Form von AG 1(Anspruchseintritt 01.10.18) für zwei Monate.
Anschließend bezog ich AG 2 bis ich im Mai meine Arbeit wieder aufnehmen konnte. AG1 wurde stets Ende des Monats wie ein Gehalt gezahlt, das AG 2 wurde dann ebenso in diesem Zahl Rhythmus überwiesen. Obwohl die Sozialleistung für April auch Ende April kam, aber mein Lohn für den Monat Mai Ende Mai wurde mir eine Überzahlung vorgeworfen.

Dabei habe ich ja mit dem Betrag von April entsprechende Umkosten aus diesem Monat beglichen. Logischerweise ist mein Anspruch im Mai erloschen und im Prinzip auch die Zahlung. Nur wird der contraire Zahungszyklus des Jobcenters mir nun zum Verhängnis.

Unten die Antwort auf meine Stellungnahme zu den Vorwürfen:

"Sehr geehrter Herr....

im Monat Mai 2019 ist es zu einer Überzahlung Ihrer Leistungen gekommen, da für den entsprechenden Monat Leistungen in Höhe von 894,00 Euro ausgezahlt wurden, obwohl Ihnen im Mai Einkommen zugeflossen ist.
Da Einkommen gemäß § 11 SGB II stets im Monat des Zuflusses zu berücksichtigen ist, wurde Ihnen das im Mai erzielte Einkommen gemäß Zufluss im Monat Mai 2019 angerechnet.

Durch das erzielte Einkommen ist Ihr Anspruch im Mai 2019 ganz entfallen.
Die Leistungen werden durch das Jobcenter stets vor Beginn eines jeden Monats erbracht, damit es zu Beginn des Monats nicht zu Problemen bezüglich der Deckung des Kontos bei Abbuchungen der gängigen Verbindlichkeiten kommt.

Der Aufhebungs- und Erstattungsbescheid bezüglich der überzahlten Leistungen wird Ihnen in den nächsten Tagen zukommen."

Ein netter Sachbearbeiter klärte mich noch mal dazu auf und sagte das nur noch ein Widerspruch mit Sozialgericht die Möglichkeit sei (mit geringen Aussichten)

Ich habe kein Erspartes und werde so schnell auch nicht den Betrag aufbringen können. Wie schätzt ihr das Ganze ein und gäbe es rechtliche Unterstützung für mich im Falle eines Widerspruchs ?

Herzlichen Dank !

CuttySark
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Re: Überzahlung nach Arbeitsaufnahme

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 11.07.2019, 19:49

Moin Moritz,

wo sollten Deine Aussichten sein?
Ich sehe keine Aussichten.

Liebe Grüße
Rolf
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Heinrich
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Re: Überzahlung nach Arbeitsaufnahme

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 12.07.2019, 06:24

Hallo "MoritzFrankfurt",

wenn Du ab Mai 2019 wieder in Arbeit warst, endet ALG 1 - mäßig der Leistungsanspruch Ende April 2019.

Bei ALG 2 sehe ich die Sache gemäß dem Schreiben, was Dir zugegangen ist. Das im Mai eingegangene Einkommen wird mit dem für Mai gezahlten ALG 2 verrechnet, und wenn Du dadurch im Mai keinen ALG 2 - Anspruch mehr hattest, mußt Du erstatten.

Mein Vorschlag: Ratenzahlung vereinbaren.

H.
Ich bin La-la-laie, und meine Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung und/oder Einschätzung zur jeweiligen Situation dar, bzw. schildere ich, was ich selbst in der jeweiligen Situation tun würde.

MoritzFrankfurt
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Re: Überzahlung nach Arbeitsaufnahme

Ungelesener Beitragvon MoritzFrankfurt » 12.07.2019, 17:12

Heinrich hat geschrieben:Hallo "MoritzFrankfurt",

wenn Du ab Mai 2019 wieder in Arbeit warst, endet ALG 1 - mäßig der Leistungsanspruch Ende April 2019.

Bei ALG 2 sehe ich die Sache gemäß dem Schreiben, was Dir zugegangen ist. Das im Mai eingegangene Einkommen wird mit dem für Mai gezahlten ALG 2 verrechnet, und wenn Du dadurch im Mai keinen ALG 2 - Anspruch mehr hattest, mußt Du erstatten.

Mein Vorschlag: Ratenzahlung vereinbaren.

H.


Das Problem ist ja scheinbar der Wechsel von AG1 auf AG2. Es mag ja sein das i.d.R. bei AG2 die Zahlung im Vormonat für den Folgemonat bestimmt ist, aber bei AG1 ist dies nicht der Fall. Hätte mein Arbeitgeber mir meinen Lohn erst am 01.06 überwiesen wäre dieses Szenario nicht entstanden.

Ich tendiere auf jeden Fall dazu Widerspruch einzulegen, ich habe ja nichts zu verlieren.
Ansonsten muss ich so oder so in Raten zahlen.

Heinrich
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Re: Überzahlung nach Arbeitsaufnahme

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 12.07.2019, 19:11

Hallo "MoritzFrankfurt",

Widerspruch einzulegen kannst Du m.M.n. vergessen.

MoritzFrankfurt hat geschrieben:Hätte mein Arbeitgeber mir meinen Lohn erst am 01.06 überwiesen

Hat er aber nicht.

H.
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