Grundsicherungsrückzahlung

Hilfen zu Unterkunft und Heizung (§ 29 SGB XII)

Moderator: Regelteam

Diät
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Grundsicherungsrückzahlung

Ungelesener Beitragvon Diät » 04.06.2019, 12:04

Bekommt ein Grundsicherungsempfänger gem. SGB 12 eine Schenkung oder eine Erbschaft. z.B. ein Haus, muss er dann lediglich zukünftig auf weitere Grundsicherung verzichten, wenn der Schenker selbst keine Sozialhilfe erhält, die das Amt ansonsten von der Schenkung zurückfordern würde.

Der Grundsicherungsempfänger war ja vor der Schenkung korrekt bedürftig. Es gibt wohl auch Fälle, wo der Grundsicherungsempfänger erbt, anstatt dass er z.B. seine Eigenbedarfimmobilie vererbt. :mrgreen:

Laufschuh
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Re: Grundsicherungsrückzahlung

Ungelesener Beitragvon Laufschuh » 05.06.2019, 04:34

Hoi Diät

Was war das,... ein Statement,eine Klarstellung,oder eine allgemeine Erklärung im Forum Sozialhilfe.
Wem möchtest du eine Villa vererben ?? Wenn die Grusi wegfällt,gibts nur noch Rente plus insofern das Schloss angemessen ist etwas "Nebenkosten".
Niemand zahlt irgend was zurück.SGB 12 plus ein Haus von einem mit oder ohne Grusi,später oder früher?

@Diät ich verstehe nur"ein Haus geschenkt".

MvG laufschuh
Zuletzt geändert von Laufschuh am 05.06.2019, 04:42, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Grundsicherungsrückzahlung

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 05.06.2019, 05:22

Moin Diät,

wenn jemand keinen Anspruch auf staatliche Leistungen hat, wem sollte er dann etwas zurückzahlen?

LG Rolf
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Re: Grundsicherungsrückzahlung

Ungelesener Beitragvon Pete123 » 05.06.2019, 07:55

Moin,
ich vermute mal im EP sollte am Ende des ersten Absatzes ein Fragezeichen statt eines Punktes stehen. :think:
HINWEIS: Wer ein anrechenbares Einkommen (EU-Rente o.ä.) hat und Sozialhilfe oder Grundsicherung bezieht,der kann die Beiträge zum VdK oder SoVD in voller Höhe als Werbungskosten absetzen.Somit kostet die Mitgliedschaft keinen Cent.
Gruß Pete123 :)

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Re: Grundsicherungsrückzahlung

Ungelesener Beitragvon Diät » 13.08.2019, 08:38

Ich bin missverstanden worden. Der Erbe bzw. Beschenkte ist der Grundsicherungempfänger, der die Grundsicherung auch danach weiter empfangen will.

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Re: Grundsicherungsrückzahlung

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 13.08.2019, 08:59

Hallo "Diät",

nach meiner Einschätzung ist das ein Vermögenszuwachs, und der Erbe verliert dadurch seinen Anspruch auf Leistungen nach SGB XII.

Da aber klar ist, daß von eineem ererbten Haus erstmal der Kühlschrank nicht voll wird, nehme ich an, daß vorerst Leistungen weiter auf Darlehensbasis gewährt werden.

H.
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Re: Grundsicherungsrückzahlung

Ungelesener Beitragvon Diät » 15.08.2019, 20:58

Hallo Heinrich,

wird der Anspruch auch verloren, wenn die Eigentumswohnung nicht teurer als 25000 € und nicht größer als 80qm ist?

Heinrich
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Re: Grundsicherungsrückzahlung

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 16.08.2019, 05:10

Hallo "Diät",

das hat mit Wert und Größe des Objekts nichts zu tun. Wenn Du Sozialleistungen beziehst und ein Haus oder ein Grundtück geschenkt bekommst oder erbst - kommt ja letzlich auf's Gleiche raus -, ist das nunmal ein Vermögenszuwachs.

Eine Ausnahme kann sich m.K.n.ergeben in dem Fall, wenn der Leistungsempfänger selbst in dem Objekt wohnt. Dazu kann ich aber nichts Näheres sagen.

Eines noch: Sozialleistungen beziehen, währenddessen Eigentümer einer Immobilie werden, und danach - dummdideldumm - schön weiter Sozialleistungen beziehen, funktioniert nicht, was ich persönlich richtig finde.

H.
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Re: Grundsicherungsrückzahlung

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 16.08.2019, 06:50

Moin Heinrich,

was Du so alles richtig findest. Menschen die über Jahrzehnte gespart haben um sich ein Haus und damit eine Heimat zu schaffen werden vom Staat in den Arsch getreten und zu Sozialhilfeempfängern gemacht, die nur noch 5.000 € Vermögen haben dürfen. Das nennst Du richtig?

16 Millionen Menschen wurden 1989 in die Bundesrepublik eingegliedert und bekamen die gleichen, teilweise bessere Renten als wir sie haben, ohne je in die Rentenkassen eingezahlt zu haben. Ebenso verhielt es sich mit den Deutschen, die in der ehemaligen Sowjetunion lebten. Bitte verstehe mich nicht falsch, ich neide diesen Menschen nichts. Sie sind/waren Opfer von politischen Systemen. Genauso ist es mit den Menschen, die als Flüchtlinge/Asylanten zu uns kommen. Zurück mit denen nach Afrika und Ihnen auf afrikanischem Boden Schutz, Wohnung, Kleidung und Ernährung geben, kostet ein Bruchteil der Beträge, die in Deutschland bezahlt werden müssen.

Ist es gerecht, dass der Krankenversicherungsbeitrag bei 4.425 € eingefroren wird und somit ein Arbeitnehmer, der 8.850 € verdient auch nur 685 € bezahlt. Das wären 50 % Rabatt. Du hast eine für mich sehr seltsame Auffassung von Gerechtigkeit.

Liebe Grüße
Rolf
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Re: Grundsicherungsrückzahlung

Ungelesener Beitragvon Diät » 16.08.2019, 07:51

Mir fiel dazu ein Gedankenexperiment ein. Ein Grundsicherungsempfänger bekommt z.B. 30000€ geschenkt, kauft sich davon eine Eigentumswohnung zur Eigennutzung von 25000€ bis zu 80 qm, lebt einige Monate von dem wenigen restlichen Bargeld ohne Grundsicherung, um dann doch wieder mit der anrechnungsfreien Eigentumswohnung Grundsicherung zu beantragen. Wäre daraus zurückzuschließen , dass diese sehr preiswerte Eigentumswohnung nur für die Eigennutzung vielleicht doch als Schenkung mit Grundsicherung ginge. Oder wäre das vielleicht sogar so, nach obigem Umzug von Düsseldorf nach Duisburg würde das Duisburger Grundsicherungsamt sogar nach Monaten Grundsicherungspause auf die ehemalige Akte des Düsseldorfer Grundsicherungsamtes zurückgreifen und die Eigentumswohnung obig verrechnen wollen?


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