Weiterbewilligungsantrag - Personen im Haushalt/Haushaltsgemeinschaft

Fragen zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II)

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Eiion
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Weiterbewilligungsantrag - Personen im Haushalt/Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon Eiion » 18.12.2018, 10:19

Ich hoffe dies ist hier richtig, im allgemeinen Bereich "Fragen und Antworten zu Hartz IV" konnte ich kein Theman erstellen, der Button "Neues Thema" fehlte. Zur Sache:

Ich bin dabei meinen Weiterbewilligungsantrag ausfüllen um ihn morgen abzugeben, damit ich ab Januar weiterhin Geld bekomme.
Bisher hatte ich in vorangegangenen Anträgen eingetragen:
Weitere Personen im Haushalt: 2
davon in meiner Bedarfsgemeinschaft: 0
Mir war das so von Sachbearbeitern gesagt worden und so habe ich es gemacht. Ich brachte immer den Weiterbewilligungsantrag und einen Kontoauszug, mehr wollte man nicht von mir (selbst der Kontoauszug interessierte nur selten).

Zur Wohnsituation: Ich bin Ende 30 und wohne aus gesundheitlichen Gründen seit 2007 wieder im Haus meiner Eltern, im eigenen Bereich, bei gemeinsamer Nutzung von Bad/Küche. ALG 2 bekomme ich seit 5 Jahren. Es ist eine WG, bei der ich und meine Eltern komplett getrennt wirtschaften. Ich zahle weder Miete noch Nebenkosten und bekomme dafür auch kein Geld vom Amt. Es wurde mal bei der Abgabe eines Weiterbewilligungsantrags gefragt "Zahlen Sie Miete/Nebenkosten?" und auf mein "Nein" wurde das ohne weitere Formulare zu hingenommen. Evtl. hatte ich beim Erstantrag HG Formulare auszufüllen, das weiß ich aber nicht mehr.

Nun gab es eine Änderung im Antragsformular: Neben der Frage zu Personen im Haushalt und denen in der Bedarfsgemeinschaft, gibt es eine Frage zu weiteren Personen in der Haushaltsgemeinschaft. Nach dem Lesen von Ausfüllhinweisen und einer ausführlichere Erläuterung aus dem Netz, bin ich völlig verwirrt und weiß nicht recht, wie der dritte Punkt auszufüllen ist. Klar ist nur, dass wie sonst auch eine "0" in das Feld zur Bedarfsgemeinschaft gehört.

Zur Frage nach den weiteren Personen im Haushalt ist definiert, dass dies weitere Personen in meiner Bedarfs- oder meiner Haushaltsgemeinschaft sind. (Ich würde vermuten, dass das alle sind, mit denen man grundsätzlich in einem nicht voneinander abgeschlossenen Bereich wohnt; auch wenn jeder seinen eigenen "Wohn"-bereich hat. Aber, die Ausfüllhilfe beschränkt und definiert dies ausschließlich auf Personen in derselben Bedarfs- oder Haushaltsgemeinschaft.)
Es heißt zwar, dass Verwandte bei der Haushaltsgemeinschaft als mögliche Personen gelten, jedoch auch, dass "Die reine Wohngemeinschaft (z. B. bei Studierenden) [...] weder eine Bedarfsgemeinschaft noch eine Haushaltsgemeinschaft" ist. Außerdem muss gemeinsam gewirtschaftet werden um eine Haushaltsgemeinschaft zu sein.

Da ich laut Definition der Ausfüllhilfe also ohne weitere Personen in meiner eigenen Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft lebe, müsste ich dann logischerweise bei weitere Personen im Haushalt "0" eintragen? Und eine "0" je für Personen in Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft?

Wenn das falsch ist (oder warum auch immer), was dann? Eine "2" bei weitere Personen im Haushalt und jeweils eine "0" bei Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft? Dies widerspricht aber der Definition, bzgl. weiterer Personen im Haushalt (und 0+0 sind nicht 2).
Ich stelle mir die Frage, wie das WGs - also auch ich - auszufüllen haben. Zu WG Mitbewohnern müssen im Antrag "über die persönlichen Verhältnisse keine Informationen" gemacht werden, nur im Formular KDU oder EK. Aber auch diese Formulare brauchte ich bisher nie.
Oder wurde in den Ausfüllhinweisen vergessen, "normale" WGs in der Definition weiterer Personen im Haushalt zu berücksichtigen? Sinnvoller wäre meiner Meinung nach "Personen in Bedarfs-, Haushaltsgemeinschaft oder sonstig gearteter WG")?


Wenn ich bei Haushaltsangehörigen "2" eintragen müsste (warum auch immer - es gibt kein gemeinsames Wirtschaften) und darum das Formular HG für die Eltern benötigte, (das will ich vorsorglich schon ausfüllen, um nichts weiter zu verzögern), bin ich bin mir nicht ganz klar darüber, wie das zu tun ist.
Offenbar muss dieses Formular für jede Person separat ausgefüllt werden. Also 1x für den Vater (Rentner) und 1x für die Mutter (Hausfrau). Mir ist aber nicht klar, wie vom Amt unterschieden wird, welches Formular für wen ist.
Also, ich trage meine Daten ein und nichts weiteres zu 1.2.x (Person in Bedarfsgemeinschaft, empfangene Leistungen derselben). Bei 2. dann die die Daten von Vater und Mutter. Im Formular für den Vater dann ein Haken bei "Unentgeltliche Unterkunft" (ich bekomme sonst nichts) und bin schon am Ende angekommen.
Im Formular für die Mutter dasselbe, aber ohne Haken bei "Unentgeltliche Unterkunft"? Oder doch einen, da das Haus Vater und Mutter gemeinsam gehört?
So ist aber nicht klar, welches Formular zum Vater und welches zur Mutter gehört. Oder ergibt sich das daraus, wen ich jeweils als erstes und zweites bei "Mitglieder der Haushaltsgemeinschaft ..." genannt ist?

Aus all der Verwirrung habe ich heute Morgen Fallmanager angerufen und ihn gefragt, ob er bzgl. der Neuerungen im Antrag weiter wüsste, auch wenn es nicht in sein Aufgabengebiet fällt.
Meine Wohnsituation kennt er bescheid und sagte, er sähe das nicht als ich + zwei weitere Personen im Haushalt - er würde darum überall eine "0" eintragen (also jeweils bei weitere Personen im Haushalt, Personen in derselben Bedarfsgemeinschaft, Personen in der Haushaltsgemeinschaft).
Er schaute sich das Formular an, nicht aber die Ausfüllhilfe. Er war sich wohl selbst nicht 100% sicher, wie das eine WG auszufüllen hat und auch er sah das Problem der Definition von weiteren Personen im Haushalt, da (z.B. Studenten-) WG Mitglieder weder zur Bedarfs-, noch zur Haushaltsgemeinschaft gehören aber dennoch ja doch alle irgendwie mit im Haushalt leben. Er sagte letztlich recht selbstsicher sagte, er würde da überall eine "0" eintragen. Und ich mir nicht so viele Gedanken machen, es geht nur darum, dass man selbst für seine Kosten aufkommt oder ob jemand anders das zahlt.
Ich bin nur trotzdem verunsichert, weil laut Definition tatsächlich eine "0" hinein muss (in weitere Personen im Haushalt) - in der Vergangenheit aber in dasselbe Feld eine "2" musste und jetzt zusätzlich noch nach Haushaltsmitgliedern gefragt wird.

Ich weiß, dass das recht kurzfristig ist, hoffe aber, dass hier jemand bescheid weiß und noch rechtzeitig noch etwas Klarheit schaffen kann. Das wäre sehr schön!
(Tut mir leid, dass der Text länger wurde... ich wollte nichts auslassen und am Ende alles noch weiter hinaus schieben.)

Heinrich
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Re: Weiterbewilligungsantrag - Personen im Haushalt/Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 18.12.2018, 10:36

Hallo Eiion,

ich selbst würde in beiden Fällen Null angeben. Also null weitere Peronen in HG + BG.

Über die Angaben zur HG kann man aber sicherlich streiten. Wenn Ihr die Küche gemeinschaftlich nutzt und z.B. gemeinsam kocht und ggf. zusammen eßt, dann würde ich schon 2 Person angeben. Falls Ihr Euch lediglich den Raum teilt und jeweils in Abwesenheit anderer nutzt, würde ich Null angeben.

Was mir nicht gefällt, ist, daß Du weder Miete, noch NK zahlst. Dann schenken Dir Deine Eltern quasi die Betriebskosten, die Du verursachst. Aus meiner Sicht kann man das an anrechenbare Schenkung werten.

H.
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Re: Weiterbewilligungsantrag - Personen im Haushalt/Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon Eiion » 18.12.2018, 10:46

Hallo, vorweg, vielen Dank für die zeitnahe Antwort!

Wir kochen getrennt und ich esse schon seit ich wieder hier lebe in meinem Wohnbereich (also nicht gemeinsam, am Esstisch meiner Eltern).

Gut, was HG und BG betrifft, sehe ich das auch so. Die Frage ist ja aber, was trage ich bei "In meinem Haushalt wohnt/wohnen neben mir ... weitere Person/en." ein?
Das ist ja definiert als Summe von HG und BG - und hier stimmen wir ja überein, dass dies "0" sein sollte. In den letzten Jahren musste hier aber eine "2" eingetragen werden... wobei es in den letzten Jahren aber auch die Frage nach zusätzlichen Personen in der HG nicht gab.

Wie gesagt, mein Fallmanager (nicht der Sachbearbeiter der solche Anträge bearbeitet) sagte, er würde überall "0" eintragen. Also auch bei weitere Personen im Haushalt. Das wäre zumindest stimmig, widerspricht aber der Angabe aus den vorherigen Jahren.

Was Miete und NK betrifft, verstehe ich, wie du darauf kommst. Das Amt ist jedoch genauestens darüber informiert, hat mir jedoch (mehrere Sachbearbeiter nun schon) gesagt, dass ich das so auszufüllen hätte wie ich es getan habe und dies dann auch nie nur auch nur ansatzweise bemängelt.
Zuletzt geändert von Eiion am 18.12.2018, 10:53, insgesamt 6-mal geändert.

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Re: Weiterbewilligungsantrag - Personen im Haushalt/Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 18.12.2018, 11:05

Hallo Eiion,

Du solltest grundsätzlich niemals etwa so ausfüllen, wie man es Dir vielleicht sagt, sondern immer den eigenen Verstand einschalten :achtung:

Aus meiner Sicht bist Du das einzige Mitglied Deiner BG und eine HG gibt es m.M.n. nicht.

Wenn man Dich fragen sollte, warum Du die Fragen nicht so wie vorher beantwortest, dann erkläre es so, wie Du es hier tust.

H.
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Re: Weiterbewilligungsantrag - Personen im Haushalt/Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon Eiion » 18.12.2018, 11:24

Mein eigener Verstand gibt mir, was weitere Personen im Haushalt betrifft, leider zwei unterschiedliche Antworten. Ich bin etwas zwiegespalten:
1, "0" in der ersten Zeile - keine weitere in HG oder BG, also auch dort keine.
2, "2" - weil das früher auch so war, und bei HG und BG "0". Aber vor allem, weil trotz eigenem Wohnbereich das ganze ja nur eine Haustür hat. So würde ich das auch für die typische Studenten WG ausfüllen. (Klar, logisch bei der Definition in der Ausfüllhilfe passt das nicht, aber die Neuerung im Vergleich zu früher verwirrt mich einfach - bzw. früher war Nr. 12 einfach irrelevant für mich, da eine HG nicht abgefragt wurde).

Natürlich, letztlich fülle ich immer das aus, wie ich es für richtig halte. Vor 5 Jahren war ich aber völlig unbedarft was ALG 2 betrifft und habe mich daher - was die Angaben betrifft - nach dem gerichtet, was man mir im Amt erklärt hatte. Daran habe ich in den darauf folgenden Jahren einfach festgehalten und auch nicht weiter darüber nachgedacht.

Ok. Du würdest also auch "0" bei weitere Personen im Haushalt eintragen, also drei mal "0"? (Mir geht es hier nur um deine Meinung - es heißt nicht, dass ich das dann 1:1 so übernehme... nur um Misverständnisse zu vermeiden. Ich bin daran interessiert, wie andere das in meiner Situation ausfüllen würden und da du diese Frage bisher nicht beantwortet hast... Ich hänge mal ein Bild an, damit unmissverständlich klar ist, worum es geht. Die erste Zeile, das ist die, bei der ich mir unklar bin.) Bild

Danke für den Tip. Natürlich, bei Fragen werde ich das genau so auch begründen - das Formular hat sich geändert, also habe ich die Ausfüllhinweise beachtet und es entsprechend ausgefüllt.
Zuletzt geändert von Eiion am 18.12.2018, 11:30, insgesamt 3-mal geändert.

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Re: Weiterbewilligungsantrag - Personen im Haushalt/Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 18.12.2018, 11:26

Hallo Eiion,

ich würde nach bestem Wissen und Gewissen 3 x Null eintragen.

H.
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Re: Weiterbewilligungsantrag - Personen im Haushalt/Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon Eiion » 18.12.2018, 11:31

Vielen Dank Heinrich für deine schnellen Antworten mit deiner Einschätzung zum Thema!
Bei 3 x Null wäre auch das Forumlar HG hinfällig. Wie gesagt, das werde ich wohl dennoch - rein vorsorglich - mal so gut ich kann ausgefüllt (wie oben beschrieben) mitnehmen. Falls die das wollen, dann hab ich es wenigsten gleich in der Tasche dabei und muss nicht ein paar Tage später nochmal hin.
Zuletzt geändert von Eiion am 18.12.2018, 11:34, insgesamt 2-mal geändert.

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Re: Weiterbewilligungsantrag - Personen im Haushalt/Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon Eiion » 18.12.2018, 15:12

Jemand außerhalb des Forums (kein Amt-Mitarbeiter) merkte nun an, dass die Eltern ja die für mich entstehenden Unterkunftskosten tragen (Anteilig Grundsteuer, Strom, Wasser usw. - es handelt sich um Wohneigentum meiner Eltern). Damit bestünde dessen Meinung nach eine Haushaltsgemeinschaft, da dies als gemeinsames Wirtschaften angesehen werden könnte.
In dem Fall bräuchte ich das Formular HG, in dem explizit nach zur Verfügung gestellter "unentgeltlicher Unterkunft" und dementsprechenden monatliche Gesamtkosten für die Unterkunft gefragt wird.

Außerdem müsste ich dann laut Formular HG auch Anlage KDU ausfüllen und darüber hinaus Angaben zu gezahlten Pauschalbeträgen für Unterkunft und Verpflegung machen. Anlage KDU wurde in der Vergangenheit jedoch niemals verlangt, trotz dem Wissen (oder gerade deshalb?), dass ich Miet- und Nebenkostenfrei wohne.
Klar ist nur, jetzt bin ich noch verwirrter als zuvor und besorgt, dass mir ein Betrag von meinen Leistungen abgezogen wird; da ich ja keinen Anteil an den Unterkunftskosten trage (und der Regelsatz Kosten für Energie, Haushaltsgeräte, Erhaltung der Wohnung usw. beinhaltet). Laut Regelsatztorte von 2017 wären das zusammen rund 65 Euro weniger. Für 2019 sicher nicht weniger. Jetzt bin ich klar besorgt!
Zuletzt geändert von Eiion am 18.12.2018, 15:14, insgesamt 2-mal geändert.

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Re: Weiterbewilligungsantrag - Personen im Haushalt/Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 18.12.2018, 17:19

Hallo Eiion,

Deine Thematik wird mir ehrlich gesagt zu kompliziert, da ich solch einen Fall noch nicht hatte.

Einzig: vom Regelbedarf wird normalerweise nichts abgezogen, da es sich um eine Pauschale handelt, die jedem in gleicher Höhe zusteht. Da würde ich mir keine Gednaken machen.

Stattdessen würde ich an Deiner Stelle einen Mietvertrag mit den Eltern aufsetzen, eine adäquate sozialrechtskonforme Miete (max. zulässige Miethöhe weiß das zuständige JC) einsetzen und diesen Vertrag dem JC einreichen. Dann kannst Du auch die Anlage KdU ausfüllen. Wenn der Mietvertrag anerkannt wird, kannst Du Deinen Eltern ab sofort Miete zahlen.

Aus meiner Sicht sollte das Deine Probleme lösen.

H.
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Jodan
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Re: Weiterbewilligungsantrag - Personen im Haushalt/Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon Jodan » 18.12.2018, 23:33

Es beruhigt mich etwas, dass nicht nur ich das alles als kompliziert betrachte. Und gemessen an deinen Beiträgen hier, bis du sicherlich kompetenter als ich was die Thematik betrifft.

Nochmals vielen Dank für deine Einschätzung in deine Tips!


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