Erwerbsfgähig, bis Rentenvers.-träger entschieden hat?

Fragen und Antworten zu Hilfen zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach § 34 SGB XII

Moderator: Regelteam

Grumpy
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 26
Registriert: 12.09.2018, 13:05
Bewertung: 0

Erwerbsfgähig, bis Rentenvers.-träger entschieden hat?

Ungelesener Beitragvon Grumpy » 19.02.2019, 11:45

Guten Tag!

Wie war das noch? Solange der Rentenversicherungsträger über ein Gutachten nicht entschieden hat,
gelte ich per Gesetz als erwerbsfähig, trotz Gutachten von anderer Stelle?
Ich beziehe ja in der Zeit immer noch ALG II!

w12
Administrator
Administrator
Beiträge: 9325
Registriert: 08.09.2004, 16:08
Bewertung: 48
Bist du mit den Regeln des Forums einverstanden?: Ja

Re: Erwerbsfgähig, bis Rentenvers.-träger entschieden hat?

Ungelesener Beitragvon w12 » 19.02.2019, 12:23

Ich bin Laie.
Die von mir gemachten Äusserungen und Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine pers. Meinung wieder und stellen auch keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche.

Cappubär
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 42
Registriert: 16.09.2017, 15:09
Bewertung: 0

Re: Erwerbsfgähig, bis Rentenvers.-träger entschieden hat?

Ungelesener Beitragvon Cappubär » 19.02.2019, 16:13

Es sollte dann das andere Gutachten solange gelten. Ist jedenfalls bei mir so.

Grumpy
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 26
Registriert: 12.09.2018, 13:05
Bewertung: 0

Re: Erwerbsfgähig, bis Rentenvers.-träger entschieden hat?

Ungelesener Beitragvon Grumpy » 21.02.2019, 15:14

Hallo,
für mich ist das ein wenig verwirrend; ich beziehe Leistungen nach dem SGB II
von einem kommunalen Träger. Mit der Agentur für Arbeit habe ich doch nichts
zu tun, oder? Das Jobcenter hat auch die "Gutachten" erstellen lassen, und die
stammen nicht vom Rentenversicherungsträger.
Gelte ich nun als erwerbsunfähig, obwohl ich Leistungen unbefristet vom Jobcenter
bekomme? Ist das nicht ein Widerspruch?

Grumpy
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 26
Registriert: 12.09.2018, 13:05
Bewertung: 0

Re: Erwerbsfgähig, bis Rentenvers.-träger entschieden hat?

Ungelesener Beitragvon Grumpy » 21.02.2019, 15:56

Und ich habe auch noch etwas Interessantes gefunden, und zwar hier:
Kennt jemand vergleichbare Urteile für NRW?
http://www.ra-fuesslein.de/wordpress/?p=742
Zuletzt geändert von Grumpy am 21.02.2019, 15:57, insgesamt 1-mal geändert.


Zurück zu „Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach § 34 SGB XII“