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Getrennt lebende Ehegatten, Sozialhilfe, Rente, Bafög und 450€-Job?

Verfasst: 08.11.2018, 09:35
von Sabrina
Hallo,

ich versuche, meinen Vater in seinen Fragen etwas zu unterstützen, kenne aber daher leider nicht alle Details. Ich hoffe, dass die Angaben dennoch für eine Antwort ausreichen.

Folgende Situation: Mein Vater, Rentner, lebt getrennt von seiner Frau, die beiden sind aber noch verheiratet. Ich bin seine Tochter aus erster Ehe und habe auch noch eine Schwester aus derselben Konstellation. Bei ihm lebt noch seine 22-jährige Tochter (meine Halbschwester), die studiert (allerdings ein privater Studiengang) und Bafög bezieht. Ihre Kosten des Studienganges und das "Einkommen" durch Bafög heben sich derzeit knapp auf, weitere Verdienste hat sie derzeit nicht.
Seine Frau lebt alleine und hat noch zwei Söhne aus erster Ehe, deren Einkommenssituation kenne ich nicht, wird aber eher nur zum eigenen Versorgen reichen.
Nun ist die Frau schon seit längerer Zeit (unumkehrbar) erwerbsunfähig und bekommt daher Sozialhilfe, die Höhe des Satzes kenne ich nicht.
Mein Vater bekommt ca. 1200 € Rente, nach Abschlägen Soli bleiben ihm netto ca. 1070 €. Er würde nun gerne noch etwas dazu verdienen, weil er noch fit ist, er Lust hat und er das Geld natürlich auch gut gebrauchen kann.
Nach eigener Recherche ist dies wohl für den Bezug des Bafögs für die Tochter irrelevant, da die Angaben immer vom vorletzten Jahr verwertet werden. In zwei Jahren ist sie dann voraussichtlich mit dem Studium schon fertig.
Nun hat mein Vater aber Sorge, dass er durch einen Zusatzverdienst von 450 € monatlich woanders Abzüge hat und sich das arbeiten "nicht lohnen" würde. Vor allem, dass er mit dem Geld dann seine getrennt lebende Frau unterstützen muss, sind wohl seine Bedenken. Aber wäre das so? Im SGB lese ich immer wieder die Formulierung "NICHT getrennt lebender Ehegatte".

Kann mir da jemand helfen?

Re: Getrennt lebende Ehegatten, Sozialhilfe, Rente, Bafög und 450€-Job?

Verfasst: 08.11.2018, 10:15
von Colloredo
Hallo Sabrina,

bei der Sozialhilfeberechnung nach dem SGB XII an sich spielt dein Vater keine Rolle, da getrennt lebend.

Allerdings hat seine Frau grundsätzlich einen Anspruch auf Unterhalt gegen deinen Vater nach § 1361 BGB. Der Selbstbehalt liegt hier bei 1200,00 €. Der Unterhaltsanspruch geht nach § 94 SGB XII auf das Sozialamt über. Wenn sie schon länger Sozialhilfe bekommt, müsste dein Vater diesbezüglich vom Sozialamt auch schon Post bekommen haben und das Sozialamt hat einen Unterhaltsanspruch geprüft. Dann könnt er in dieser Berechnung ja einfach mal einen zusätzlichen Verdienst einfügen und schauen, ob er durch seinen Verdienst Unterhalt zahlen müsste oder nicht.

Gruß

Re: Getrennt lebende Ehegatten, Sozialhilfe, Rente, Bafög und 450€-Job?

Verfasst: 08.11.2018, 12:13
von Sabrina
Hallo Colloredo,

vielen Dank für Deine Antwort. Ja, mein Vater hat erzählt, dass er schon einmal angeschrieben wurde, jetzt ergibt das auch einen Sinn.
Wenn der Selbstbehalt bei 1.200 € liegt und seine Netto-Rente plus 450 €-Job ca. 1.500 € ergeben, er 300 € seiner Frau als Unterhalt zukommen lassen müsste? Wenn er das in den Berechnungen gleich angibt, werden die ihm doch sicher gleich etwas abziehen wollen. Gibt es irgendwo online-Rechner oder so?

Re: Getrennt lebende Ehegatten, Sozialhilfe, Rente, Bafög und 450€-Job?

Verfasst: 08.11.2018, 16:05
von Colloredo
Hi, tut mir leid, näher kenn ich mich mit der Berechnung nicht aus :(