Nachzahlung Mütterrente - Rückzahlung an Grundsicherung

Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, Mehrbedarfe entsprechend § 30 SGB XII sowie die einmaligen Bedarfe; Kranken- und Pflegeversicherung,

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pflegeross
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Nachzahlung Mütterrente - Rückzahlung an Grundsicherung

Ungelesener Beitragvon pflegeross » 05.09.2019, 16:33

Hallo+Guten Tag aus Hamburg!
Ich hab eine ganze Zeit im Forum nachgegraben um eine passende Antwort zu finden - war aber erfolglos.
Vielleicht bin auch nicht sooo ein Super-Such-Hund?!
Also, meine Frau und ich haben Gütertrennung als Ehestand und beziehen beide Grundsicherung im Alter (SGB XII).
....ist inzwischen nicht mehr ganz richtig, weil meine Frau durch die Rentenerhöhung zuviel hat und ich deswegen einen Abzugsbetrag aus "Einkommen aus Berechn. Partner" erhalte.
Soweit für mich nachvollziehbar.

Vor einiger Zeit gab es die Mütterrente. Für meine Frau kam die nicht von alleine, sie musste beantragen.
Nach Auskunft der hamburger Behörde wurde, nachdem alles beieinander die Akte zur AOK weitergegeben.
Bei einer Dienststelle der AOK in Koblenz wurde dann anschließend erechnet+berechnet+gerechnet....usw.
Sie hat nach 6 Monaten nachgefragt, Antwort: wir sind noch nicht soweit
Nach weiteren 4 Monaten: ein Licht am Ende des Tunnels: Berechnung ist durch, aber wir müssen Rentenanstalt, Grundsicherung und die örtliche AOK zuerst unterrichten, und wenn die keine Einwände haben gibt's die Nachzahlung.
Auch nachvollziehbar.

Weil mmeine Frau also wegen der zu hohen Rente aus dem Bezug ist, soll ich jetzt die Überzahlung zurückzahlen.
Zugestimmt hab ich 2 Beträgen - je unter 20€ jeweils - angeblich für 1x Mütterente 1 + 1x Mütterrente 2 - Überzahlungen
Die beiden Zahlungen werden mit getrennten Überweisunge monatlich bezahlt
Im gestrigen Bescheid war eine neue Abzugsform "Sonstiges einmaliges Einkommen" mit über 20€ zu finden.

Also läppert sich der Rückzahlungsbetrag auf knapp 60€.

Auf Rückfrage habe ich die Erklärung erhalten: für 01/2019 bis 05/2019 hat meine Frau insgesamt 144,90 Fehlzahlungen erhalten.
Wofür, warum wurde in dem Schreiben nicht beantwortet

So, und jetzt langer Rede kurzer Sinn:
Das wir als sog. Bedarfsgemeinschaft "berechnet" werden ist schon klar.
Wie ist das bei persönlichen Rückzahlungen?
Die Rentennachzahlungen Mütterrent 1+2 wurden dem Konto meiner Frau gutgeschrieben - ich gönne ihr jeden Cent.
Bei den Fehlzahlungen weiß ich nicht, wohin die überwiesen wurden; meine Frau war ja raus und das, was bezahlt wurde ging auf mein Konto.
Muss ich trotz Gütertrennung für den Behördenfehler "Mütterrente" Rückzahlungen leisten?
Wieviel wäre denn zumutbar bei dem üppigen Regelsatz von 382€?

Vielen Dank für alles, was weiterhilft
und Gute Wünsche aus Hamburg

Pflegeross

w12
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Re: Nachzahlung Mütterrente - Rückzahlung an Grundsicherung

Ungelesener Beitragvon w12 » 05.09.2019, 17:42

Hallo pflegeross

So ganz verstehe ich nicht: Fehlzahlungen? Was geht bei dir ein?

Grundsätzlich ist übersteigendes Einkommen deiner Frau bei dir anzurechnen.
Gütertrennung ist hier unbeachtlich.
“Persönliche“ Zahlungen sind trotzdem gemeinsames Einkommen.

Gruß
w12
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pflegeross
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Re: Nachzahlung Mütterrente - Rückzahlung an Grundsicherung

Ungelesener Beitragvon pflegeross » 08.09.2019, 13:23

Hallo,
vielen Dank für die schnelle Antwort - ich war wiedermal 2 Tage in der Klinik, deshalb dauerts bei mir oft etwas länger.
Also klar ist: zuviel ist zuviel und ist gemeinsames Einkommen.
Unklar ist wofür meine Frau von 01/19 bis 05/19 Fehlzahlungen in Höhe von 144,90 erhalten hat, eine Antwort auf meine Frage wurde vom Amt nicht gegeben.
Die Überzahlungen für die Mütterrente 1+2 werden ja schon länger mit je ca. 20€ zurückbezahlt.
Weitere Gründe für eine Überzahlung kann ich mir nicht vorstellen.

Gibts eigentlich einen Prozentwert oder Höchstbetrag wieviel für amtliche Fehlleistungen/Fehlzahlungen für die Rückzahlung einbeahlten werden darf?
Ich meine 60€ monatlich Rückzahlung ist recht viel bei 382€ Regelsatz.

Vielen Dank für alles, was weiterhilft
und Gute Wünsche aus Hamburg

Pflegeross


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