Thema zum Download NEUNTES GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES SGB II-Referentenentwurf-

Diskussionen und Vorschläge zu den Downloads aus dem Downloadbereich

Moderator: Uwe Kruppa

Benutzeravatar
Uwe Kruppa
Administrator
Administrator
Beiträge: 7248
Registriert: 11.07.1999, 21:48
Bewertung: 3
Bist du mit den Regeln des Forums einverstanden?: Ja
Wohnort: Im Forum
Kontaktdaten:

Thema zum Download NEUNTES GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES SGB II-Referentenentwurf-

Ungelesener Beitragvon Uwe Kruppa » 14.11.2015, 10:40

Diskussionsthema zum Download
Name: NEUNTES GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES SGB II-Referentenentwurf-
Beschreibung: Bekannt zu diesem Gesetzesvorhaben ist aktuell nur der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales "Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung"

Überwiegender Hintergrund ist - wieder einmal - die (für BMAS und Jobcenter ungünstige) Rechtsprechung des BSG durch Gesetz zu negieren und den Druck auf Leistungsbezieher erheblich zu verschärfen (vgl. u.a. Änderungen in § 3 Abs. 2 und § 34 Abs. 1). Nur in sehr geringem Umfang wird die Rechtsprechung des BSG durch Gesetz festgeschrieben (§ 22 Abs. 10 SGB II, § 6 Abs. 1 Nr. 3 ALG II-V). Und es gibt - getreu dem Prinzip "Zuckerbrot und Peitsche" - auch ein paar durchaus nennenswerte Verbesserungen. So haben die meisten Azubis zukünftig einen ALG II Anspruch.

Dateiversion: pdf
Datei: 151012_Referentenentwurf.pdf
Größe: 518.45 KiB

Download anzeigen: NEUNTES GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES SGB II-Referentenentwurf-
Die von mir gemachten Äußerungen, Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine pers. Meinung wieder und stellen keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche. Ich beantworte Fragen nur auf Grundlage der gemachten Angaben. Das hinzufügen oder weglassen von Angaben können zu einer völlig anderen rechtlichen Einschätzung und Bewertung führen.

w12
Administrator
Administrator
Beiträge: 9342
Registriert: 08.09.2004, 16:08
Bewertung: 48
Bist du mit den Regeln des Forums einverstanden?: Ja

Re: Thema zum Download NEUNTES GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES SGB II-Referentenentwurf-

Ungelesener Beitragvon w12 » 14.11.2015, 13:38

Hallo

Dazu eine fachstellungnahme von Tacheles:

http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redak ... 5__End.pdf

Gruß
w12
Ich bin Laie.
Die von mir gemachten Äusserungen und Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine pers. Meinung wieder und stellen auch keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche.


Zurück zu „Diskussionen und Vorschläge zu den Downloads“