Grundsicherung: Feststellung der Erwerbsunfähigkeit

Fragen und Antworten zu Hilfen zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach § 34 SGB XII

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Detektorist
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Grundsicherung: Feststellung der Erwerbsunfähigkeit

Ungelesener Beitragvon Detektorist » 27.04.2016, 08:13

Zuerst habe ich einen Anwalt von einem Sozialverband gefragt. So wie er es mir erklärt hatte, sollte die dauerhafte Erwerbsunfähigkeit von einem Amtsarzt untersucht werden, nachdem beim Sozialamt ein Antrag auf Grundsicherung gestellt wurde. Nun habe ich das Sozialamt gefragt und dort hieß es, dass ich mich an das Jobcenter wenden müsse, um auf Erwerbsunfähigkeit untersucht zu werden. Im Internet steht, dass der Rentenversicherungsträger die Erwerbsunfähigkeit prüft.

An das Jobcenter würde ich mich lieber nur wenden, wenn es unbedingt sein muss. Meine Mutter arbeitet bei der Agentur für Arbeit und ich weiß, wie sehr Arbeitslose und der Rest von der Agentur für Arbeit praktisch per Vorschrift schikaniert werden.

w12
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Re: Grundsicherung: Feststellung der Erwerbsunfähigkeit

Ungelesener Beitragvon w12 » 27.04.2016, 10:51

Hallo Detektorist

Der Verweis auf die Zuständigkeit des Jobcenters ist korrekt (§ 44a SGB II).

Das liegt nicht in deinem Ermessen.

Gruß
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Re: Grundsicherung: Feststellung der Erwerbsunfähigkeit

Ungelesener Beitragvon Uwe Kruppa » 27.04.2016, 10:58

Hallo "Detektorist"...

Moderation: Es wäre schön wenn du noch etwas an deinem Postingstil arbeiten würdest. Ein Hallo und ein Gruß lassen dein Posting wesentlich freundlicher erscheinen und erhöhen die Bereitschaft zum Antworten ungemein. Denn die hier beratenden Forenmitglieder, machen dies freiwillig und in ihrer Freizeit. Ein "Bitte" und "Danke für eure Aufmerksamkeit" oder "Danke für die Mühe" zeigt, dass du die Zeit schätzt, die andere damit verbringen, dir unentgeltlich zu helfen.


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Freundliche Grüße
Uwe Kruppa
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Re: Grundsicherung: Feststellung der Erwerbsunfähigkeit

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 27.04.2016, 11:03

Hallo w12,

wie soll das denn in den Praxis funktionieren?

Wenn ich eine Antrag auf ALG 2 stelle, muß ich ankreuzen und mit meiner Unterschrift bestätigen, daß ich erwerbsfähig i.S. des Gesetzes bin.

Wenn ich jedoch genau weiß, daß ich es nicht bin, kann ich mich auch gleich an Rentenversicherung und/oder Sozialamt wenden ...

H.
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Re: Grundsicherung: Feststellung der Erwerbsunfähigkeit

Ungelesener Beitragvon w12 » 27.04.2016, 12:04

Hallo Heinrich

Der Antrag:
https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/i ... TBAI378194

ich bin – meiner Einschätzung nach – gesundheitlich in der Lage,
eine Tätigkeit von mindestens drei Stunden täglich auszuüben.

(Wahlmöglichkeit ja oder nein)

Mit der Unterschrift bestätige ich, die Richtigkeit der Angaben

Siehe dazu auch:
https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/i ... TBAI378010

Gruß
w12
Zuletzt geändert von w12 am 27.04.2016, 12:06, insgesamt 1-mal geändert.
Grund: Ergänzung: Angabe Wahlmöglichkeit
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Re: Grundsicherung: Feststellung der Erwerbsunfähigkeit

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 27.04.2016, 15:04

Hallo w12,

was ist, wenn man weiß, daß man nicht erwerbsfähig ist bzw. wenn man von der Wahlmöglichkeit Nein Gebrauch macht?

Aus meiner Sicht kann man den Antrag dann gleich bei der zuständigen Behörde einreichen. Dann beauftragen die halt ein amtsärztliches Gutachten, um sich zu vergewissern, daß man tatsächlich nicht erwerbsfähig ist. Das sollte möglich sein. So und nicht anders.

H.
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Re: Grundsicherung: Feststellung der Erwerbsunfähigkeit

Ungelesener Beitragvon sallyX » 27.04.2016, 18:00

Heinrich, nein so einfach ist es nicht. Erstmal Hartz IV beantragen, dann geht es von denen aus zum Arzt und wenn festgestellt wird, dass du nicht erwerbsfähig bist, muß man zum Gutachter der DRV. Und das ist dann bindend was die DRV "sagt". Das ist nun mal so!

Gruß!
sally

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Re: Grundsicherung: Feststellung der Erwerbsunfähigkeit

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 28.04.2016, 06:15

Hallo sallyX,

selbst dann, wenn man genau weiß, daß man nicht leistungsberechtigt ist? Sorry aber das gibt keinen Sinn.

H.
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Re: Grundsicherung: Feststellung der Erwerbsunfähigkeit

Ungelesener Beitragvon sallyX » 28.04.2016, 08:30

Das ist nun mal so. Sonst könnt das ja jeder selber entscheiden. Wo kämen wir da hin?

sally

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Re: Grundsicherung: Feststellung der Erwerbsunfähigkeit

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 28.04.2016, 10:04

Hallo sallyX,

um das Entscheiden geht es nicht. Wenn ich selber weiß, daß ich nicht erwerbsfähig bin, dann stelle ich den Antrag gleich beim Rentenversicherungsträger oder beim Sozialamt.

Die Behörden müssen auf diese Anträge reagieren und m.E.n. dann ggf. eine amtsärztliche Begutachtung beauftragen.

Es ergibt keinen Sinn, beim JC unter diesen Umständen Leistungen zu beantragen, da man schlicht nicht leistungsberechtigt ist. Noch weniger Sinn ergibt es, einen Hauptantrag auf ALG 2 auszufüllen und die Frage, ob man sich selbst als erwerbsfähig einschätzt, mit Nein zu beantworten.

Dann gleich den Antrag an der richtigen Stelle stellen und natürlich damit rechnen, daß die Erwerbsfähigkeit überprüft wird.

H.
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